|
Ein großer Tag für Sachsen Anhalt |
|
In Dessau – Roßlau gründeten am 12.06.2010 führende Vertreter und Mitglieder der freien und unabhängigen Wählergruppen Sachsen-Anhalts sowie parteilose Mitglieder der Volksinitiative Sachsen-Anhalt 2011 die Landesvereinigung “FREIE WÄHLER Sachsen-Anhalt”
Mit dieser Gründung unter dem Dach der Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER wurden damit erstmals die Voraussetzungen für die Teilnahme an der Landtagswahl 2011 geschaffen.
In der Gründungsdebatte wurde durch die Redner die dringende Notwendigkeit einer neuen politischen Kultur in Sachsen Anhalt und in ganz Deutschland gefordert. Unsere parlamentarische Demokratie muss deutlich stärker in die Richtung einer bürgerschaftlichen Demokratie entwickelt werden.
Wesentliche Schwerpunkte der Debatte waren:
- Direkte Demokratie, Staat der Bürger, Volksentscheide bei grundlegenden Entscheidungen des Landes oder Bundes wie
- Bildung
- Gebietsreformen
- Innere Sicherheit
- Kernkraft
- Gentechnik
- EU
- Währung
- Politiker müssen Dienstleister der Bürger werden, Parlament als Vorbereiter für Entscheidungen der Bürger
Ministerpräsident direkt wählen
- Entbürokratisierung der Kommunalfinanzen, Geld an die Basis ohne aufwendige und undurchschaubare Förderpolitik
- Stärkung des ehrenamtlichen Engagements in der Kommunalpolitik und damit Nutzung der Ressourcen und des Potentials unserer Bürger
- Korrektur der Gemeindegebietsreform auf wirklich freiwilliger Basis
- Keinerlei Unehrlichkeit gegenüber unseren Bürgern,
- Unterstützung des Volksbegehrens der Volksinitiative 2011
Die Gründungsversammlung beschloss die notwendigen Dokumente und wählte den Vorstand, um die Zulassung zur Landtagswahl 2011 beim Landeswahlleiter zu beantragen.
Flächendeckend werden die FREIEN WÄHLER im Land Sachsen-Anhalt ab sofort eine starke politische Kraft darstellen. Unser vorläufiges Wahlprogramm wird im Internet unter www.freie-waehler-2011.de veröffentlicht werden.
Als prominentes Mitglied hat der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Dessau, Hans Georg Otto am Samstag seinen Beitritt in die Landesvereinigung der FREIEN WÄHLER erklärt.
Die Wahl des Landesvorstandes wurde mit folgenden Ergebnissen durchgeführt.
- Mario Rudolf aus Zerbst OT Garitz - Landesvorsitzender
- Frank Stolzenberg aus Peißen - stellvertretender Vorsitzender
- Günther Weiße aus Naumburg - stellvertretender Vorsitzender
- Jörg Vorhölter aus Biederitz OT Gübs – Landesschriftführer
- Helmut Schuchert aus Schkopau – Landesschatzmeister
- Stefan Kretschmar aus Wittenberg - Beisitzer
- Detlef Kunze aus Gernrode – Beisitzer
- Franz Patzschke aus Tagewerden - Beisitzer
- Karlheinz Körner aus Magdeburg – Beisitzer
Die anschließende konstituierende Sitzung des Landesvorstandes beschloss, einen Frauenbeirat zu bestellen. Der Frauenbeirat, dem Kathleen Vorhölter (Unabhängige Wählergemeinschaft Biederitz), Ethel-Maria Muschalle-Höllbach (Wählergemeinschaft Hecklingen), Helma Hampel (Freie Wähler Landberg) und Karin Brandt (Bernburger Bürger Gemeinschaft) angehören, wird dem erweiterten Vorstand angehören. Zum ehrenamtlichen Landesgeschäftsführer wurde Hartmut Wiest (Unabhängige Wählergemeinschaft Salzland) bestellt.
Mario Rudolf hob in seiner Rede die große Leistung aller Beteiligten am Zustandekommen des Bündnisses hervor und gab den Mitgliedern die Gewissheit mit auf den Weg, dass mit dem heutigen Tag die politische Landschaft in Sachsen Anhalt um ein wesentliches Element bereichert wurde.
Die Kraft der Stimme ungebundener Menschen mit gesundem Menschenverstand in Sachsen Anhalt einsetzen, um die politische Landschaft zu verändern.
Die FREIEN WÄHLER Sachsen-Anhalt rufen zur Teilnahme an der Demonstration der Volksinitiative 2011 am 17.06.2010 um 15:00 Uhr vor dem Parlamentsgebäude auf dem Domplatz in Magdeburg auf.
Die Demonstration steht unter dem Motto:
Bürger der Gemeinden: Wehrt Euch gegen die Zwangseingemeindungen
Dessau-Roßlau, den 12.06.2010
Der Vorstand
FREIE WÄHLER Sachsen-Anhalt
|
